CDU-Stadtverband Besigheim und Umgebung
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18.07.2018
Bericht aus dem Landtag mit Fabian Gramling MdL
Besigheimer CDU eröffnet CDU-Sommer mit Landespolitik

Mit einem Bericht aus dem Landtag eröffnet die CDU Besigheim u.U. den CDU-Sommer. Am Di., 31.07.2018 spricht Fabian G R A M L I N G um 19.30 Uhr im /beim Cafe Hirsch, Kirchstr. 16 in der historischen Besigheimer Altstadt (wetterabhängig im Raum Stüble oder davor) beim Dämmerschoppen des Stadtverbands. Herzliche Einladung an alle Mitglieder und Interessierten!

18.07.2018 | J.W.
Schiedsgerichtsbarkeit im Mittelpunkt
Besigheimer unterstützt Vortrag zur internationalen Streitschlichtung

Der Besigheimer CDU-Vorsitzende Dr. Uttam Das unterstützte jüngst einen Vortrag zur internationalen Streitschlichtung. Rechtsanwalt Jürgen Wöhler hielt vor dem Regionalarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (RACDJ) Mittlerer Neckar einen praxisorientierten Vortrag zum Thema „Gerichte oder Schiedsgerichte“. Von Tipps für Vertragsverhandlungen von Unternehmen, Rechtswahl und Gerichtsstand-/Schiedsgerichtswahl bis zur aktuellen TTIP-Diskussion um Schiedsgerichte deckte er ein breites Themenspektrum ab. Schiedsverfahren seien keineswegs eine Erfindung der Neuzeit, sondern schon seit dem Inkrafttreten der Zivilprozessordnung (ZPO) am 1. 1. 1900 dort in §§ 1025 -1066 geregelt. Gerade bei internationalen Geschäften mit fremdsprachigen Verträgen und Beteiligten aus unterschiedlichen Rechtsordnungen oder aus Ländern mit wenig berechenbarer Justiz wähle man häufig ein Schiedsverfahren zur verbindlichen Entscheidung über mögliche Streitigkeiten. Dagegen geht die Zahl der Zivilprozesse vor deutschen Gerichten tendenziell zurück.


05.07.2018 | U.D:
Besigheimer ins Landesnetzwerk Integration berufen
Treffen mit Kanzleramts- Staatsministerin Widmann - Mauz MdB

Rund 65.000 Mitglieder hat die CDU in Baden-Württemberg. 25 davon, vor allem wahlberechtigte Deutsche mit internationalen Wurzeln, wurden nun von der Parteispitze als Gremienmitglieder in das Landesnetzwerk Integration berufen. Mit dabei ist auch der Besigheimer Vorsitzende Dr. Uttam D A S. Bei einem Treffen mit der Staatsministerin Annette W I D M A N N -M A U Z MdB, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration im Kanzleramt, ging es nun nicht nur um Fragen der aktuellen Flüchtlingspolitik, sondern auch um Kernfragen der langfristigen Integration auch früher Zugewanderter. Die Angekommenen wie auch die angestammten Bevölkerung hätten Erwartungshaltungen. Für die UNION ist die Forderung nach einem klaren Bekenntnis zur deutschen Rechts – und Werteordnung sowie Integration auch in Verhaltensweisen und Lebensstil Voraussetzung für ein gelingendes Zusammenleben.


27.06.2018 | A.S./ U.D
Interessengerechtes Parkierungskonzept der CDU-Ratsfraktion
ÖPNV auch zur Vermeidung von Parkplatzbedarf stärken

Große Unterstützung gab es auf der letzten Sitzung des CDU-Vorstands für einen Antrag der CDU - Ratsfraktion. Diese hatte mit einem detailliert ausgearbeiteten, eigenen Entwurf "Parkraumuntersuchung / Parkierungskonzept für Besigheim" einige Fragezeichen an die diesbezügliche, bisher vorgesehene städtische Konzeption gesetzt. Mit Abschichtungen nach Parkdauer und Kosten will die Ratsfraktion mit Achim S C H O B E R an ihrer Spitze ihre Idee nach einem klugen, pfiffigen Parkraummanagement befördern. Es sei nicht alleine zielführend, alles nur an der Kostenerhebung für das kommende Parkhaus Riedwiesen zu orientieren, die zwar steuerrechtliches Einsparpotential erschließen solle. Oberstes Ziel müsse sein, den Parkraum in der Stadt nach Nutzern zu ordnen und diesen ein entsprechendes Stellplatzangebot zur Verfügung zu stellen, wobei Parkgebühren lediglich dabei helfen könnten. Der Prüfauftrag an die Stadtverwaltung zur Ausarbeitung eines Parkierungskonzepts enthält detaillierte Vorstellungen, hat Ordnungs-Charakter und soll einen Ausgleich auch zwischen den Interessen von Anwohner in der Altstadt, Geschäftsleuten dort und den Nutzerinteressen der Pkw-Fahrer bringen.