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28.07.2020, 15:45 Uhr
Gestalterische Lösungen angemahnt statt Proteste oder Lethargie
Kommunalpolitischer Stammtisch der Besigheimer CDU
 

Beim kommunalpolitischen Stammtisch der CDU Besigheim u.U. gab Fraktionsvorsitzender Achim S c h o b e r einen Überblick über die Geschehnisse in der Stadt und im Rat. Zu den Protesten um die Lehmgrube an der ehemaligen Ziegelei sei festzuhalten, dass das Verfahren zum Flächennutzungsplan noch nicht abgeschlossen ist. Die Nutzung in ihrer Vielfalt werde erst jetzt eröffnet, was gestalterische Ideen, auch bauplanungsrechtlicher Art, erfordere, nicht nur ein Dagegen. Eine entsprechende online-Petition werde vor allem vom Umfeld einer einzigen, anderen Ratsfraktion getragen, die offenbar vor allem den privaten Eigentümer kritisiere. Teilnehmer hielten die jüngsten Proteste und den Medienrummel für überzogen. Auch für Schober war dies kein Aufregerthema und nicht spektakulär. 


Achim Schober (Mitte)berichtet
 Im Hinblick auf die ohnehin schon bekannten Aufgaben bei der Schulsanierung der nächsten Jahre bereiten absehbare Mittelausfälle infolge der Corona-Pandemie dem Fraktionsvorsitzenden Sorgen. Ob das Land die Ausfälle mit den jüngst bekannten gewordenen Finanzspritzen auffangen kann, müsse erst abgewartet werden, zumal es teilweise auch um Darlehen gehen könnte. Ausgefallene Gewerbesteuereinnahmen in 2020, die Rolle des kommunalen Finanzausgleich-Systems, eine Kompensation erlassener Familien-Beiträge für die Kinderbetreuung oder bei der kommunale Bildung sowie dem ÖPNV und die echten Corona-bedingten Pandemie-Kosten kämen da zusammen. Rege Diskussionen lösten wieder die Dauerthemen Radunterführung Enzbrücke Richtung Walheim sowie die Parksituation in Besigheim aus. Viele wünschten sich ein stärkere Führung aus dem Rathaus, auch in der Frage eines vor Jahren versprochenen zweiten Parkdecks am Bahnhof. Es gehe nicht nur um die Verteilung des ruhenden Verkehrs im Ort, sondern um die bessere Verknüpfung der Verkehrsmittel und damit moderne Mobilitätsschnittpunkte zu schaffen. 

In der Diskussion um die Erhöhung der Fleischpreise waren Anwesende der Auffassung, dass diese vor allem als Qualitätsoffensive geführt werden müsse. Die soziale Dimension niedriger Lebensmittelpreise dürfe nicht verkannt werden; Schleuderangebote zu Lasten der Landwirte und des Tierwohls wurden jedoch abgelehnt. Letztlich sei der mündige Bürger, aber auch der eigene Geldbeutel ausschlaggebend. Vorsitzender Dr. Uttam Das betonte abschließend: " Bei unserem kommenden Grillsommerfest im Freien hat wieder jeder die Gelegenheit, eigene Qualitätsansprüche zu setzen und Fleisch sowie Wurstwaren seiner Wahl mitzubringen".